13.03.2023 in Kommunales

Frage- und Diskussionsrunde zum Thema KFA

Am vergangenen Dienstag hat die SGK Rheinland-Pfalz und der SPD Landesverband eine Frage- und Diskussionsrunde zum Thema KFA veranstaltet. Hierzu konnten die Teilnehmer alle aufgetretenen Fragen an Simone Schneider, die Staatssekretärin des Innenministeriums Rheinland-Pfalz und an den zuständigen Referatsleiter, Andreas Wagenführer, stellen. 
Vielen Dank für die zahlreiche Teilnahme sowie an Simone Schneider und Andreas Wagenführer für die Beantwortung der Fragen.

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14.10.2022 in Veranstaltungen

SGK ehrt verdiente Mitglieder

Bei den Kommunalen Abenden der SGK Rheinland-Pfalz ist es zu einer schönen Tradition geworden, langjährige und verdiente Mitglieder mit der SGK-Ehrennadel auszuzeichnen. Beim letzten Treffen in Mainz ehrten Landesvorsitzender Michael Ebling, stellvertretender Landesvorsitzender Torsten Blank und Landesgeschäftsführer Nico Steinbach drei Kommunalpolitiker, die sich in den vergangenen Jahrzehnten viele Verdienste in der Kommunalpolitik erworben haben. Ausgezeichnet wurden:

Heribert Schmitt aus Ober-Olm. Er ist seit 1. Dezember 1971 Mitglied in der SPD. Von 1984 bis 2014 war er Ortsbürgermeister seiner Heimatgemeinde.

Viele Jahre stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, Delegierter des OV im Unterbezirk Mainz-Bingen und im Verband Nieder-Olm. Von 1983 bis 1999 und von 2004 bis 2014 Mitglied in Verbandsgemeinderat Nieder-Olm und von 1983 bis 1984 sowie von 1994 bis 1997 Mitglied des Kreistags Mainz-Bingen.

Mitglied der SGK RLP von 1976 bis 2014. Von 1984 bis 2014 hat Schmitt die SGK-Mitgliedsbeiträge der Ober-Olmer SPD-Ratsmitglieder und -Beigeordneten bezahlt.

Seit 2018 ist Heribert Schmitt Ehrenbürger der Ortsgemeinde Ober-Olm.

Er ist immer noch aktiv im Ober-Olmer Vereinsleben. Mitglied und Gründer der AWO Ober-Olm. Gründungsmitglied und Mitglied des Vereins zur Förderung der vhs Ober-Olm. Noch aktiv bei den Partnerschaften mit Ramonchamp/Frankreich und Schloßvippach. Außerdem ist er Hobby-Historiker und schreibt Festschriften, forscht und hält Vorträge über die Nazi- und Judengeschichte sowie die Ortsgeschichte bei der vhs Ober-Olm.

Udo Scheuermann ist seit 1969 Mitglied in der SPD. Bis zur Pension 2014 war er als Fernmeldetechniker bei Deutsche Bundespost /Telekom beschäftigt. Unter anderem war er SPD Ortsvereinsvorsitzender in Ludwigshafen-Oppau von 1979 bis 2001, Mitglied im Ortsbeirat Oppau von 1974 bis 1994 (Fraktionssprecher), stellvertretener Ortsvorsteher von 1974 bis 1989 und 25 Jahre Ortsvorsteher von 1994 bis 2019 für den Ortsbezirk Oppau mit 24 000 Einwohnern. 40 Jahre lang war Scheuermann Mitglied im Stadtrat Ludwigshafen (1979 bis 2019) und zuständiger Fraktions-Sprecher für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt.

Er ist Mitglied des SGK Regionalverbands Rhein-Pfalz und von 1992 bis heute

Vorsitzender. Als Ehrenamtlicher Richter beim Amtsgericht und Landesgericht war er von 1979 bis 2014 tätig. Scheuermann ist Vorsitzender des Heimatmuseums Oppau und Vorsitzender VdK Oppau.

Für seine langjährigen Verdienste wurde Udo Scheuermann mehrmals ausgezeichnet und zwar: Ehrenringträger der Stadt Ludwigshafen 2019, Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz 2015 und der Freiherr vom Stein Plakette 2019.

Dieter Demoulin ist SGK-Mitglied seit 1989 und seit 52 Jahren SPD-Mitglied. Von 1994 bis heute ist er Vorsitzender des Ortsvereins in Hillesheim und war mehrere Jahre stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender in Daun/Vulkaneifel. Er bekleidet seit Jahrzehnten, teilwiese bis heute, verschiedene politische Ämter: 25 Jahre (1989 – 2014) Mitglied im Gemeinderat Oberbettingen 33 Jahre (1989 bis heute) Mitglied im VG-Rat Hillesheim,13 Jahre (2009 bis heute) 3. Beigeordneter VG Hillesheim, 28 Jahre (1994 bis heute Mitglied im Kreistag Daun jetzt Vulkaneifel, 8 Jahre (2014 bis heute) 2. Kreisbeigeordneter Vulkaneifel, 23 Jahre (1999 bis heute)
Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel, 28 Jahre (1994 bis heute)
Aufsichtsratsmitglied im Industrie- und Gewerbepark der VG Hillesheim und 13 Jahre (2009 bis heute) Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse

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14.10.2022 in Veranstaltungen

Kommunaler Abend 2022

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SGK-Familie demonstriert Zusammenhalt auch in schwierigen Zeiten

Kommunaler Abend in Mainz. Michael Ebling: „Ihr müsst stark sein in den Kommunen“. Dank an Lewentz

MAINZ -     Nach mehrjähriger Corona-Pause hatte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wieder zu einem Kommunalen Abend geladen. Landesgeschäftsführer Nico Steinbach konnte hierzu im Restaurant des rheinland-pfälzischen Landtages über 100 Gäste aus der kommunalen Familie begrüßen. Es war allerdings kein normaler Tag, denn am Mittag war Innenminister Roger Lewentz zurückgetreten – der Minister, der in den vergangenen Jahrzehnten besonders eng mit den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden zusammengearbeitet hatte. „In dieser schwierigen Situation ist unsere Stärke der Zusammenhalt“, sagte der SGK-Landesvorsitzende und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. Er zollte Roger Lewentz seinen Respekt, er habe in einer schwierigen Zeit Verantwortung übernommen: „Wir denken an ihn und wir danken ihm“. Ebling freute sich, dass mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen und Sozialminister Alexander Schweitzer die Landesregierung prominent beim SGK-Abend vertreten war, ebenso die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir leben in einer Zeit mit großen Herausforderungen“, stellte der SGK-Landesvorsitzende fest. Mit der Corona-Pandemie, den verstärkten Flüchtlingsströmen, der Klima- und Energiekrise und nicht zuletzt der Flutkatastrophe im Ahrtal sei ein Berg von Aufgaben zu meistern, die alle auf einmal zusammengekommen seien. „Ihr müsst stark sein in den Kommunen“, forderte Ebling in diesem Zusammenhang. Verlassen könne man sich dabei auf die Landesregierung, „sie sorgt für die Kommunen und gibt Stabilität“. Der SGK-Chef machte dies bei den Finanzen deutlich: Der kommunale Finanzausgleich sei neu geregelt und ein Paket für drei Milliarden Euro zum Erlass von Altschulden auf den Weg gebracht worden – für Ebling „eine historische Leistung“.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich über das Zusammentreffen innerhalb der kommunalen Familie nach sehr langer Zeit – „das tut einfach gut“. In Krisenzeiten, wie man sie momentan erlebe, müsse man den Menschen Orientierung geben. Die Kommunalpolitik sei dabei wichtiger denn je, stellte Malu Dreyer fest. Und die SPD stehe zusammen auch in schweren Zeiten. Dem scheidenden Innenminister Roger Lewentz dankte sie nochmals von ganzem Herzen, er sei ein Mann, der für die Kommunen da gewesen sei. Mit ihm verliere sie einen Kollegen, mit dem sie immer sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe.  

Was bei diesem Kommunalen Abend noch keiner wusste und höchstens in den engen Beraterkreisen von Ministerpräsidentin Dreyer bekannt war, machte in den Medien am nächsten Morgen Schlagzeilen: Unser SGK-Landesvorsitzender und Mainzer OB Michael Ebling tritt die Nachfolge von Roger Lewentz an und wird neuer rheinland-pfälzischer Innenminister. Er ist in der Kommunalpolitik stark verwurzelt und war schon vor seiner OB-Zeit unter anderem Ortsvorsteher im Mainzer Stadtteil Mombach und Staatssekretär in der Landesregierung. Die SGK Rheinland-Pfalz kann sich mit dem neuen „Kommunalminister“ bestimmt auf eine gute Zusammenarbeit freuen.

Wie schnell die Regierungschefin die Nachfolge geregelt hat, das können oftmals nur Zauberer. Einen solchen Künstler hatte die SGK bei ihrem Kommunalen Abend im Rahmenprogramm. Fabian Kelly begeisterte die Besucherschar mit zahlreichen Tricks, die mit viel Beifall von den Gästen belohnt wurde.

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