14.10.2022 in Veranstaltungen

Kommunaler Abend 2022

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SGK-Familie demonstriert Zusammenhalt auch in schwierigen Zeiten

Kommunaler Abend in Mainz. Michael Ebling: „Ihr müsst stark sein in den Kommunen“. Dank an Lewentz

MAINZ -     Nach mehrjähriger Corona-Pause hatte die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wieder zu einem Kommunalen Abend geladen. Landesgeschäftsführer Nico Steinbach konnte hierzu im Restaurant des rheinland-pfälzischen Landtages über 100 Gäste aus der kommunalen Familie begrüßen. Es war allerdings kein normaler Tag, denn am Mittag war Innenminister Roger Lewentz zurückgetreten – der Minister, der in den vergangenen Jahrzehnten besonders eng mit den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden zusammengearbeitet hatte. „In dieser schwierigen Situation ist unsere Stärke der Zusammenhalt“, sagte der SGK-Landesvorsitzende und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling. Er zollte Roger Lewentz seinen Respekt, er habe in einer schwierigen Zeit Verantwortung übernommen: „Wir denken an ihn und wir danken ihm“. Ebling freute sich, dass mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen und Sozialminister Alexander Schweitzer die Landesregierung prominent beim SGK-Abend vertreten war, ebenso die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir leben in einer Zeit mit großen Herausforderungen“, stellte der SGK-Landesvorsitzende fest. Mit der Corona-Pandemie, den verstärkten Flüchtlingsströmen, der Klima- und Energiekrise und nicht zuletzt der Flutkatastrophe im Ahrtal sei ein Berg von Aufgaben zu meistern, die alle auf einmal zusammengekommen seien. „Ihr müsst stark sein in den Kommunen“, forderte Ebling in diesem Zusammenhang. Verlassen könne man sich dabei auf die Landesregierung, „sie sorgt für die Kommunen und gibt Stabilität“. Der SGK-Chef machte dies bei den Finanzen deutlich: Der kommunale Finanzausgleich sei neu geregelt und ein Paket für drei Milliarden Euro zum Erlass von Altschulden auf den Weg gebracht worden – für Ebling „eine historische Leistung“.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich über das Zusammentreffen innerhalb der kommunalen Familie nach sehr langer Zeit – „das tut einfach gut“. In Krisenzeiten, wie man sie momentan erlebe, müsse man den Menschen Orientierung geben. Die Kommunalpolitik sei dabei wichtiger denn je, stellte Malu Dreyer fest. Und die SPD stehe zusammen auch in schweren Zeiten. Dem scheidenden Innenminister Roger Lewentz dankte sie nochmals von ganzem Herzen, er sei ein Mann, der für die Kommunen da gewesen sei. Mit ihm verliere sie einen Kollegen, mit dem sie immer sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe.  

Was bei diesem Kommunalen Abend noch keiner wusste und höchstens in den engen Beraterkreisen von Ministerpräsidentin Dreyer bekannt war, machte in den Medien am nächsten Morgen Schlagzeilen: Unser SGK-Landesvorsitzender und Mainzer OB Michael Ebling tritt die Nachfolge von Roger Lewentz an und wird neuer rheinland-pfälzischer Innenminister. Er ist in der Kommunalpolitik stark verwurzelt und war schon vor seiner OB-Zeit unter anderem Ortsvorsteher im Mainzer Stadtteil Mombach und Staatssekretär in der Landesregierung. Die SGK Rheinland-Pfalz kann sich mit dem neuen „Kommunalminister“ bestimmt auf eine gute Zusammenarbeit freuen.

Wie schnell die Regierungschefin die Nachfolge geregelt hat, das können oftmals nur Zauberer. Einen solchen Künstler hatte die SGK bei ihrem Kommunalen Abend im Rahmenprogramm. Fabian Kelly begeisterte die Besucherschar mit zahlreichen Tricks, die mit viel Beifall von den Gästen belohnt wurde.

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20.09.2022 in Veranstaltungen

Erläuterungen zur Novelle des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) in RLP

Wir freuen wir uns in Kooperation der SGK-RLP und der SPD Rheinland-Pfalz zu diesem Thema eine Online-Veranstaltung mit unserem Staatssekretär im Finanzministeriums RLP, Dr. Stephan Weinberg, ankündigen zu dürfen.
Auch die Möglichkeit zum Austausch und zur Beantwortung individueller Fragen wird gegeben sein. Um eine höhere Anzahl von Fragen behandeln zu können, bitten wir darum, sofern schon vorhanden, uns diese im Vorfeld zukommen zu lassen. Die Anmeldung erfolgt per Mail an geschaeftsstelle@sgkrlp.de. Den Zugangslink erhaltet ihr danach von unserer Geschäftsstelle per Mail.

20.07.2022 in Aktionen

Fachkonferenz der Bundes-SGK

Die Bundes-SGK veranstaltet in diesem Jahr wieder eine Große Fachkonferenz als Präsenzveranstaltung. Wir setzen uns in dem Programm aus kommunaler Sicht mit den drängenden Themen in den heutigen Krisenzeiten auseinander. Wir schaffen Raum für Diskussion, Anregung und Begegnung. Besonders freuen wir uns über die angekündigte Abendrede unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser! Bitte prüft, ob Ihr teilnehmen könnt und streut die Einladung an mögliche interessierte Kreise.

Anmelden könnt Ihr Euch über diesen Link

Mehr Infos dazu bekommt ihr über die SGK-Landesgeschäftsstelle.

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