Ratssitzungen und Beschlüsse nun auch per Videokonferenz in Krisenzeiten möglich.
Ratssitzungen und Beschlüsse nun auch per Videokonferenz in Krisenzeiten möglich.
Um die Handlungsfähigkeit kommunaler Gremien zu gewährleisten und zugleich das Ansteckungsrisiko in der aktuellen Corona-Krise zu minimieren, wurde nun im Landtag eine Gesetzesänderung in die GemO RLP eingebracht:
Für besondere Situationen können Ratssitzungen im Rahmen von Video- oder Telefonkonferenzen abgehalten werden. Auch Umlaufbeschlüsse sind in bestimmten Ausnahmefällen möglich.
Die SGK begrüßt die Neuregelung, mittels derer das Potenzial digitaler Möglichkeiten sinnvoll genutzt werden kann.
SGK Rheinland-Pfalz e.V.
Romano-Guardini-Platz 1
55116 Mainz
Tel.: 06131/2706180
E-Mail: geschaeftsstelle@sgkrlp.de
Marcus Heintel, Landesvorsitzender
Nico Steinbach MdL, Geschäftsführer
Gabi Vogelsgesang, Mitarbeiterin