27.02.2024 in Kommunales

Weniger Egoismus. Mehr Zusammenhalt

Hier findet Ihr die kommunalpolitischen Leitlinien der SPD Rheinland-Pfalz 2024.

04.05.2023 in Kommunales

KIPKI: Beteiligung der Ortsgemeinden & Einladung „Mittagspause mit Nico Steinbach"

im Rahmen des „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) 
werden den Kommunen 240 Millionen Euro für Investitionsmaßahmen im Kampf gegen den 
Klimawandel zufließen, denn dem Klimawandel muss auch dezentral begegnet werden! Dies 
ist die größte Fördersumme, die in Rheinland-Pfalz zum Klimaschutz jemals aufgerufen wurde. 
Das Ziel liegt auch auf kommunaler Ebene darin Klimaneutralität zwischen 2035 und 2040 zu 
erreichen.
Das Investitionsprogramm soll im Juli dieses Jahres starten. Anträge können voraussichtlich 
ab dem 1. Juli 2023 gestellt werden. Die Investitionssumme teilt sich hierbei in eine 
Pauschalförderung (180 Millionen Euro) und einen Wettbewerb (60 Millionen Euro) auf. 
Die Pauschalförderung gibt es für alle Verbandgemeinden, Städte und Landkreise – und dies 
ohne Eigenanteil! Dabei können sie bürokratiearm ihre Projekte anhand eines 
Maßnahmenkataloges (sog. Positivliste) auswählen. Hierbei sollen die Ortsgemeinden
adäquat seitens der Verbandsgemeinden beteiligt werden! 

Videoschalte zum Thema:
Am Mittwoch, dem 17.05.23, zwischen 12.30 Uhr und 13:00 Uhr, 
bieten wir euch das Format „Mittagspause mit Nico Steinbach“ an, sodass Ihr euch bei 
Interesse bequem zuschalten könnt. Im Rahmen dieser Videoschalte werden die 
wesentlichen Elemente des Programms aus Perspektive der Städte und Ortsgemeinden 
vorgetragen. Ferner könnt Ihr mir Fragen zur praktischen Umsetzung und möglichen Konzepten 
stellen. 

Den Einwahllink findet ihr im Newsletter KIPKI vom 03.05. oder über bekommt ihr über die Geschäftsstelle.
 

13.03.2023 in Kommunales

Frage- und Diskussionsrunde zum Thema KFA

Am vergangenen Dienstag hat die SGK Rheinland-Pfalz und der SPD Landesverband eine Frage- und Diskussionsrunde zum Thema KFA veranstaltet. Hierzu konnten die Teilnehmer alle aufgetretenen Fragen an Simone Schneider, die Staatssekretärin des Innenministeriums Rheinland-Pfalz und an den zuständigen Referatsleiter, Andreas Wagenführer, stellen. 
Vielen Dank für die zahlreiche Teilnahme sowie an Simone Schneider und Andreas Wagenführer für die Beantwortung der Fragen.

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