02.07.2024 in Landespolitik

Umbruch in der SPD Rheinland-Pfalz

 

Umbruch in der SPD Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer und Roger Lewentz geben Ämter auf

Vor einigen Tagen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekannt gegeben, dass sie ihr Amt niederlegen wird. Auch der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, kündigte an, sein Amt aufgeben zu wollen. Eine Zäsur für die Sozialdemokraten im Land, prägten doch Malu Dreyer und Roger Lewentz in den vergangenen Jahrzehnten die Entwicklung von Rheinland-Pfalz zu einem modernen und zukunftsfähigen Bundesland entscheidend mit. Kein Wunder, dass die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler von einem historischen Umbruch in Rheinland-Pfalz sprach. Aber „es spricht für Landesregierung und Partei, dass sie diesen Umbruch so geeint und geschlossen gestalten, dass es erneut gelungen ist, den Rheinland-Pfalz-Weg zu gehen.“

Bätzing-Lichtenthäler sagte weiter: „Ich möchte im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion Malu Dreyer und Roger Lewentz einen von ganzem Herzen kommenden Dank, eine zutiefst empfundene Anerkennung für die gigantischen Verdienste und Leistungen sowie großen Respekt für diese schwierigen Entscheidungen aussprechen. Malu Dreyer hat dieses Land in ihren mehr als elf Jahren als Ministerpräsidentin geprägt wie keine andere Person. Sie hat Rheinland-Pfalz mit sehr großer Herzlichkeit und Empathie zu einem sozial gerechten, sicheren, modernen, erfolgreichen und vielfältigen Zusammen-Land gemacht. Sie hat in zwei Wahlkämpfen ebenso brilliert wie in ihrer täglichen Arbeit für Rheinland-Pfalz und seine Menschen“. Roger Lewentz habe in seinen zwölf Jahren als Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz diese große und starke Partei mit unglaublichem Einsatz, großer Klarheit und viel Weitsicht erfolgreich geführt. Die Wahlsiege, die er für die Partei und mit der Partei errungen habe, seien Ausdruck seiner hervorragenden Arbeit vor und hinter den Kulissen.

Dass der personelle Umbruch in diesen Spitzenämtern reibungslos vollzogen werden kann, dafür sorgten auch die Vorschläge für die Nachfolge: Am 10. Juli soll der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer, im Landtag zum neuen Ministerpräsident gewählt werden. Und für den nächsten SPD-Landesparteitag ist Sabine Bätzing-Lichtenthäler für die Nachfolge von Roger Lewentz als neue Parteivorsitzende nominiert. Auch die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz (SGK) dankt Malu Dreyer und Roger Lewentz für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Beide hatten immer ein offenes Ohr für die Belange der kommunalen Familie. So wurde beispielsweise ein Entschuldungsprogramm auf den Weg gebracht, dass zu einer massiven Verbesserung der finanziellen Lage in unseren Städten und Gemeinden führen wird“, sagt SGK-Landesgeschäftsführer Nico Steinbach. Er ist sich auch sicher, dass sowohl Alexander Schweitzer als auch Sabine Bätzing Lichtenthäler in ihren neuen Ämtern weiterhin Interessenvertreter der rheinland-pfälzischen Kommunen sein werden.

Bätzing-Lichtenthäler führte abschließend aus: „Ich möchte persönlich und im Namen der SPD-Landtagsfraktion auch Alexander Schweitzer gratulieren. Ich bin der festen Überzeugung, dass Alexander Schweitzer als Ministerpräsident mit einer starken Fraktion und einer starken Partei im Rücken dieses Land in eine sehr gute Zukunft führen wird – mit Politik für ein sozial gerechtes, sicheres und modernes Rheinland-Pfalz.“

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